Jo LEINEN

26.2.2018

Sanktionen gegen Verantwortliche der Rohingya-Massaker verhängen

EU-Außenministertreffen in Brüssel

„Die Europäische Union muss Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Rohingya-Tragödie in Myanmar verhängen. Das erwarte ich spätestens nach der jetzt beschlossenen Empfehlung der EU-Außenminister von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini“, so der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen, der vorvergangene Woche als Mitglied einer Delegation des Europaparlaments Myanmar besuchte.

Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten brachten am Montag, 26. Februar in Brüssel EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs aus

dem südostasiatischen Land auf den Weg. Zudem sollen Exportbeschränkungen für Waffen verschärft werden. Mittlerweile sind mehr als 680.000 Muslime aus dem mehrheitlich buddhistischen Land (ehemals: Birma) ins muslimische Nachbarland Bangladesch geflohen.

„Die Europäische Union darf nicht weiter zusehen, wie in Myanmar Menschenrechte mit Füssen getreten werden. Dass mit Aung San Suu Kyi ausgerechnet eine Sakharov-Preisträgerin tatenlos bleibt, kann von der EU nicht unbeantwortet bleiben“, so Jo Leinen. „Das aktuell bestehende Waffenembargo muss unbedingt aufrechterhalten werden.“

Die Europäische Union wirft den Militärs in Myanmar unter anderem Vergewaltigungen und Hinrichtungen vor. Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen der Militärs in Myanmar  als „ethnische Säuberung“.

Weitere Informationen: Büro Leinen +32 228 45842 und Jan Rößmann +32 473 864 513 (Pressesprecher)