Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Der ITRE umfasst ein breites Themenspektrum, das von Industrie und Forschung über Raumfahrt und Informationstechnologie bis zu energiepolitischen Fragen reicht. Der Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze wird ebenso behandelt wie die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, die die 55 Ausschussmitglieder themenübergreifend im Blick haben.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht die Nachhaltigkeit der Industriepolitik an erster Stelle. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ändern sich – sei es hinsichtlich der Nutzung neuer Energiequellen, der Entwicklung der digitalen Gesellschaft oder neuer Mobilitätssysteme. Wir erarbeiten Gesetze, um die europäischen Unternehmen und insbesondere den Mittelstand für die Zukunft zu rüsten.

Wir setzen uns für einen effizienten und sparsamen Umgang mit Energie ein und fordern den strategischen Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Erforschung neuer Energiequellen. Energie muss sowohl für Privathaushalte als auch für die Industrie bezahlbar bleiben. Zukunftsweisende Industriepolitik ist für uns Sozialdemokraten untrennbar mit einem weitgehenden Engagement für Forschung und Innovation verbunden. Wir wollen daher, dass die Mitgliedstaaten der EU mindestens 3 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung investieren, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Nur so kann die europäische Forschung Ergebnisse hervorbringen für stabile und zukunftsweisende Wirtschaftszweige.

Allein im Bereich der Mobilitätswirtschaft – Stichwort Elektroautos – schlummert großes wirtschaftliches Potenzial, das wir durch europäische Rahmenbedingungen fördern müssen. Hier kommt es zentral darauf an, mit einer integrierten Politik hochwertige industrielle Tätigkeiten in Europa zu erhalten. Auch die Entwicklung der digitalen Gesellschaft bedarf einer klaren sozialdemokratischen Begleitung. Wir fordern Netzneutralität und setzen uns für die Stärkung der Rechte der Internetnutzer und die flächendeckende Ausstattung mit Breitband ein, um die Teilhabe aller am Nutzen der veränderten Wirtschaftslandschaft garantieren zu können.

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