Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten

Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten

In unserer heutigen Welt, in der alles miteinander verflochten ist, kann kein Land Probleme im Alleingang lösen. Wir teilen Krisen und Herausforderungen ebenso wie globale Verantwortung und Pflichten. Die Europäische Union ist dabei zu einem wichtigen globalen Akteur geworden. Gemeinsam mit ihren Partnern sucht sie aktiv nach Lösungen, um den unterschiedlichen Herausforderungen in der Welt zu begegnen.

Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten leistet dafür im Rahmen seiner legislativen Möglichkeiten volle Unterstützung. So befassen sich seine Mitglieder intensiv damit, die Beziehungen zu Ländern außerhalb der Europäischen Union zu vertiefen und bemühen sich darum, eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zu politischen, wirtschaftlichen und sozialen Themen auf- oder auszubauen. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist besonders wichtig, dass dabei Frieden, Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit weltweit verankert werden. Deshalb setzen wir uns auch dafür ein, dass die Rolle der EU in Friedensprozessen, wie beispielsweise im Nahen Osten, oder bei der Stabilisierung von gutnachbarschaftlichen Beziehungen, wie zum Beispiel im westlichen Balkan, gestärkt wird. Darüber hinaus unterstützen wir die Europäische Nachbarschaftspolitik zu den Staaten in Osteuropa und am südlichen Mittelmeer. Denn auch unsere unmittelbaren Nachbarn sollen in Sicherheit und Wohlstand leben können.

Eine weitere Aufgabe besteht in der Erweiterungspolitik. Die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft ist für die Kandidatenstaaten ein starker Anreiz für umfangreiche politische und wirtschaftliche Reformen. Deshalb unterstützen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Aufnahme von Staaten, welche die Kopenhagener Kriterien zu 100 Prozent erfüllen. Dabei muss der Erweiterungsprozess schrittweise und sorgfältig fortgeführt werden. Schließlich profitieren bisherige und neue Mitglieder nur dann von einer EU-Erweiterung, wenn die Zusammenarbeit in der EU gut funktioniert.

Wir fordern eine kohärente europäische Außenpolitik, die nicht von einzelstaatlichen Interessen dominiert wird, sondern die mit einer Stimme für alle spricht, und über die unsere europäischen Werte in den Beziehungen zu anderen Ländern konsequent vertreten werden.

Tweets @SPDEuropa